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08.03.2018 | 20:30 Uhr

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Neue Berechnungsmethode für kommunale Schulden Noch zwei Schritte mehr Martin Fröhlich

Bielefeld (ots) - Es ist gut zehn Jahre her, da schlugen sich OWLs
Kämmerer mit dem Ungetüm NKF herum - Neues Kommunales
Finanzmanagement. Wir Journalisten versuchten damals selbst zu
verstehen, was sich dahinter verbarg, und das dann unseren Lesern zu
erklären. NKF war der Versuch, Kommunen ein realistisches Bild ihrer
Finanzlage zu vermitteln. Vor der Einführung rechneten viele Städte
Einnahmen und Ausgaben eines Jahres gegeneinander - fertig. Dass
vielleicht im nächsten Jahr eine Schule saniert werden musste, wurde
oft nicht eingeplant. Die neue Methode des Statistischen Bundesamts
für kommunale Schulden erinnert an den damaligen Systemwechsel. Nun
werden auch Schulden durch Beteiligungen der Städte berücksichtigt,
um ein umfassenderes Bild zu bekommen. Und mancher Kämmerer
erschrickt wohl angesichts der noch höheren Last, die seinen Haushalt
drückt. Doch das Bundesamt muss noch zwei Schritte weiter gehen. Der
erste: Die tatsächlichen Haftungsverpflichtungen der Kommunen gehören
berücksichtigt. Rechnerische Schulden, die eine Kommune nie
begleichen müsste, sind nicht relevant. Und auch kleinere
Beteiligungen ohne Mehrheit müssen eingerechnet werden. Fazit: Die
genauere Erfassung ist der richtige Weg, am Ende angelangt sind wir
noch nicht.



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